Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.

Lebhafte Debatten wurden in Augsburg geführt bei der Regionalkonferenz rund um die Aktualisierung des Grünen Grundsatzprogramms.
300 Mitglieder diskutierten einen Tag lang mit Vertretern von Verbänden und sehr unterschiedlichen gesellschaftlichen Interessensgruppen – im Fokus stand die Frage: Wie gestalten wir die Politik der nächsten 20 Jahre nachhaltig?

Ich durfte einen Workshop zur Bürger*innenkommune moderieren: „Wie können wir die Demokratie weiterentwickeln zu einer echten Bürger*innen-Demokratie? Welche Formen der Beteiligung sind sinnvoll?
Es entbrannte eine lebhafte Debatte darüber, wie sich in einer Demokratie die Bürgerinnen und Bürger in Würde und Freiheit selbst regieren können. Klingt wie eine Utopie? Muss es aber nicht…
Wir können feststellen, dass nicht alle, die sich heute beteiligen können, dies auch tun. Und vor allem geht es um mehr Bürgerbeteiligung bei gleichzeitiger Stärkung der gewählten (und damit demokratisch legitimierten) Parlamente und Gremien. Es geht nicht darum, das eine gegen das andere auszuspielen…
Eine wenig überraschende aber deshalb nicht weniger richtige Antwort liefert die Demokratiebildung, beginnend in Kindergärten und Schulen, weiter an Universitäten und Volkshochschulen bis hin zu Senioreneinrichtungen.
Einen durchaus überraschenden Ansatz liefert ein vollständig paritätisch besetztes Bürger*innenparlament, in das die Menschen im adäquaten Verhältnis der kommunalen Bevölkerungsstruktur nach Zielgruppen, Alter, Berufssparten, Kluturkreise etc. zugelost werden. Es bleibt spannend…

Zitate von Robert Habeck bei der Regionalkonferenz zum Grünen Grundsatzprogramm:

…Zuversicht und Leidenschaft muss zum Programm werden

…wir brauchen ein Integrieren von Umwelt-, Klima- und Artenschutz in die landwirtschaftliche Produktion

…wir haben intelligente Säugetiere zu Produktionsfaktoren degradiert, das kann nicht richtig sein

…Kultur, auch Subkultur, ist die Basis für kommunale Entwicklung

…wir müssen das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der Demokratie zurückgewinnen

…unsere Aufgabe wird sein neue politische Antworten mehrheitsfähig zu machen

…Kommunalpolitik ist das wahre Heldentum der Demokratie 🙂

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